Neukonstituierung: VRR-Gremien gestalten Nahverkehr in der Region
Am 26. Februar 2021 startete die Verbandsversammlung des Zweckverbands VRR mit ihrer konstituierenden Sitzung im Essener Ruhrturm in die aktuelle Legislaturperiode. 73 Vertreter*innen aus den 19 Städten und fünf Kreisen des VRR-Gebietes gehören dem Gremium an. Die Verbandsversammlung des Zweckverbands NVN trat erstmals am 23. Februar 2021 im Kreishaus Kleve zusammen. Beide Verbandsversammlungen entsenden Mitglieder in die Entscheidungsgremien der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR: den Verwaltungsrat, den Vergabeausschuss und die vorberatenden Ausschüsse. Die Mehrheitsverhältnisse ergeben sich aus den Ergebnissen der Kommunalwahl vom 13. September 2020: Erneut sind die Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Verbandsversammlung des ZV VRR vertreten und stellen in den nächsten fünf Jahren die Weichen für den Öffentlichen Personennahverkehr im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr.
Fließtext
Für rund 35 Prozent aller gewählten Vertreter*innen aus den Mitgliedskommunen ist es die erste Legislaturperiode im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr. Sie beteiligen sich somit erstmals an den Entscheidungsprozessen im Öffentlichen Personennahverkehr. 36 Vertreter*innen gehören der CDU-Fraktion an, 24 der SPD-Fraktion. Die Fraktion B90/Die Grünen besteht aus 13 Abgeordneten.
Wichtige Personalentscheidungen
Bereits im März 2019 hatte die Verbandsversammlung Erik O. Schulz (CDU, Stadt Hagen) für fünf Jahre zum Verbandsvorsteher des VRR-Zweckverbandes gewählt, eine Neuwahl im aktuellen Sitzungsblock war folglich nicht nötig. Auch seine Funktion als Vorsitzender des VRR-Verwaltungsrates bekleidet der Hagener Oberbürgermeister für weitere rund drei Jahre bis März 2024. Alle anderen Positionen wurden in der konstituierenden Sitzung am 26. Februar 2021 von den Abgeordneten neu besetzt. Als stellvertretende Verbandsvorsteher wurden Daniel Schranz (CDU, Stadt Oberhausen), Frank Meyer (SPD, Stadt Krefeld) und Uwe Scheidewind (Bündnis 90/Die Grünen, Stadt Wuppertal) gewählt. Zum Vorsitzenden der Verbandsversammlung wählten die Vertreter*innen aus den Städten und Kreisen Guido Görtz (CDU, Kreis Viersen), zum ersten stellvertretenden Vorsitzenden Dirk Plaßmann (SPD, Stadt Krefeld). Die Wahl zur zweiten stellvertretenden Vorsitzenden fiel auf Martina Foltys-Banning (Bündnis 90/Die Grünen, Stadt Bochum), Alexandra Gräber (CDU, Kreis Mettmann) ist die dritte Stellvertreterin. Zur Vorsitzenden der NVN-Verbandsversammlung wurde Gabriele Gerber-Weichelt (SPD, Kreis Wesel) gewählt, Freddy Heinzel (CDU, Kreis Wesel) ist ihr Stellvertreter. Verbandsvorsteherin des NVN ist die Landrätin des Kreises Kleve Silke Gorißen (CDU).
Die Fraktionsspitzen
Die Vertreter*innen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen bestimmen in der konstituierenden Sitzung auch, wer den jeweiligen Parteifraktionen vorsitzen soll. Der Fraktion der CDU steht wie auch in der vorangegangenen Legislaturperiode Frank Heidenreich aus Duisburg vor. Er gehört seit Gründung des Verwaltungsrates im September 2004 diesem Gremium an und bringt einen reichen Erfahrungsschatz in die Arbeit der VRR-Gremien ein. Als Fraktionsvorsitzende der SPD wurden Axel C. Welp (Kreis Mettmann) und Norbert Schilff (Stadt Dortmund) gewählt. Beide sind seit vielen Jahren in den Gremien des VRR vertreten. Sie folgen auf Wolfgang Weber, der sich im Dezember 2020 nach rund 25 Jahre aus den politischen Gremien des VRR verabschiedete. Vorsitzende der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen sind Martina Foltys-Banning (Stadt Bochum) und Nobert Czerwinski (Stadt Düsseldorf). Martina Foltys-Banning als neue und alte Vorsitzende des Ausschusses für „Tarif und Marketing“ und Norbert Czerwinski als dritter stellvertretender Vorsitzender des Verwaltungsrates der VRR AöR bringen ebenfalls ihren reichen Erfahrungsschatz erneut beim VRR ein.
Die Ausschuss-Vorsitzenden
Viermal im Jahr kommen die Abgeordneten turnusmäßig zusammen und vollziehen im Rahmen der sogenannten Sitzungsperioden die politischen Entscheidungsprozesse im VRR. Die zumeist öffentlichen Sitzungen finden traditionsgemäß im Essener Rathaus statt. Die Mitglieder der Verbandsversammlung besetzen Ausschüsse, die die Beschlüsse des Verwaltungsrates, des obersten Entscheidungsgremiums des VRR, fachlich vorbereiten. Dem Ausschuss „Investitionen und Finanzen“ sitzt Frank Heidenreich vor, den „Tarif und Marketing“-Ausschuss leitet erneut Martina Foltys-Banning. Vorsitzender des Ausschusses „Verkehr und Planung“ ist Norbert Schilff (SPD, Stadt Dortmund). Die Fachausschüsse sprechen sachlich-fachliche Empfehlungen aus und haben keinerlei Entscheidungsbefugnisse. Allein der Vergabeausschuss fasst eigene Beschlüsse und entscheidet damit direkt über sämtliche Angelegenheiten, die die Wettbewerbsverfahren und laufende Verkehrsverträge im SPNV betreffen. Vorsitzender dieses Ausschusses ist Andreas Auler (CDU, Stadt Düsseldorf). Dem Betriebsausschuss steht Hartmut Hoferichter (parteilos, Stadt Solingen) vor. Zum Vorsitzenden des Finanzausschusses wurde Martin Volkenrath (SPD, Stadt Düsseldorf) gewählt.
Kurz erklärt: Die politische Ebene des VRR
Kurz erklärt: Die politische Ebene des VRR
Um den VRR als Nahverkehrsorganisation zu verstehen, lohnt sich ein vertiefender Blick auf die Struktur des Verbundes. Er ist nach dem sogenannten Drei-Ebenen-Modell organisiert: Die politischen Ebene besteht aus den Städten und Kreisen, die Management-Ebene ist die Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR und die Verkehrsunternehmen bilden die operative Ebene.
Laut ÖPNV-Gesetz des Landes Nordrhein-Westfalen müssen Städte und Kreise den Öffentlichen Personennahverkehr in ihrem Gebiet organisieren. Damit das bestmöglich und vor allem einheitlich geschieht, haben sich die Kommunen des im Gesetz genannten Kooperationsraumes A zu zwei Zweckverbänden zusammengeschlossen: Der Zweckverband VRR besteht aus 19 Städten und fünf Kreisen, der Nahverkehrszweckverband Niederrhein (NVN) aus zwei Kreisen. Die beiden Zweckverbände erledigen ihre Aufgaben jedoch nicht selbst, sondern haben diese auf die VRR AöR, also die Management-Ebene übertragen. Die Kommunen haben aber trotzdem Einfluss auf die Entscheidungsfindung im Verbund. Denn sie entsenden Vertreter*innen in die Verbandsversammlungen der beiden Zweckverbände. Und die Mitglieder der Verbandsversammlungen besetzen wiederum die höchsten Entscheidungsgremien des VRR.
Die politischen Gremien des VRR sind folglich sehr wichtig für den Öffentlichen Personennahverkehr in der Region. Denn genau hier entscheiden die Vertreter*innen aus den VRR-Kommunen, wie der ÖPNV ausgestaltet sein soll.
Weiterführende Informationen zu den drei Ebenen des VRR finden Sie unter „Der Verbund“. Jetzt klicken und informieren!
