Gelsenkirchen/Köln | 24. Juni 2022

Planungsbeschleunigung von SPNV-Maßnahmen im Rheinischen Revier gefordert

Mit einer fraktionsübergreifenden Resolution zum Thema Planungsbeschleunigung von Schienenpersonennahverkehrs-Maßnahmen (SPNV-Maßnahmen) im Rheinischen Revier haben sich die Fraktionen in der Verbandsversammlung des Nahverkehr Rheinland (NVR) sowie die Gruppierungen im Verwaltungsrat der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) AöR ans Land Nordrhein-Westfalen (NRW) sowie die Bundesregierung gewandt.

Damit der Strukturwandel in der Kohleregion gestaltet und schnell umgesetzt werden kann, werden das Land NRW und die Bundesregierung aufgefordert, alle SPNV-Maßnahmen, die im Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) festgehalten sind, in die Sammelvereinbarungen des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) und der DB AG aufzunehmen. Dadurch könnten zeitnah die Planungen bei der DB Netz AG, der DB Station&Service AG sowie der DB Energie GmbH beginnen. Zudem soll eine frühzeitige Bürgerbeteiligung zu diesen Maßnahmen und zusätzliches Personal bei den zuständigen Bewilligungsbehörden durch Land und Bund finanziert werden.

Die VRR Resolution in ihrem genauen Wortlaut.

Die NVR Resolution in ihrem Wortlaut.

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